Harte Zeiten warten

Tiroler Gemeindetag 2024 fand in Ehrwald statt

Im Zugspitzsaal von Ehrwald fand kürzlich der Tiroler Gemeindetag 2024 statt. Der Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes, Bgm. Karl-Josef Schubert aus Vomp, konnte gemeinsam mit dem örtlichen Bürgermeister Markus Köck dazu zahlreiche Festgäste begrüßen – allen voran Landeshauptmann und Gemeindereferent Anton Mattle, den Präsidenten des Österreichischen Gemeindebundes Johannes Pressl, zahlreiche Vertreter des Landes Tirol sowie den Vizepräsidenten des Südtiroler Gemeindebundes, Dominik Oberstaller.

Dass auf die Gemeinden harte Zeiten warten, wurde bei den Ausführungen von Pressl deutlich, der meinte: „Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben geht auseinander. Wir müssen deshalb unsere Einnahmen tatsächlich einfordern – mit einer gut ausbalancierten Gebührenordnung, so zum Beispiel einer leistungsgerechten Grundsteuer B. In Sachen Kinderbetreuung brauchen wir eine gemeinsame Haltung in Sachen Finanzierung.”

Auch LH Mattle fand deutliche Worte: „Die öffentlichen Haushalte sind klamm, die Aufgaben der Gemeinden hingegen groß. Eine Entflechtung der Transferzahlungen muss auch mit der Entflechtung der Aufgaben einher gehen.”

Präsident Schubert gab einen Überblick über die Themen, mit denen sich der Verband das ganze Jahr über zu befassen hat. Diese reichen von Kinderbetreuungseinrichtungen bis zum öffentlichen Nahverkehr. Mit klaren Mehrheiten wurden die Erhöhung des  Mitgliedsbeitrages auf 2,35 Euro je Einwohner (Deckelung ab 10.000 Einwohner) sowie neue Statuten beschlossen.

Nach dem Wechsel des bisherigen Vizepräsidenten Bgm. Florian Klotz aus Holzgau in die Parteizentrale der ÖVP, wo er als Landesgeschäftsführer agiert, und dessen Ausscheiden aus dem Präsidium wurde Bgm. Christian Tschugg aus Scheffau zum neuen Vizepräsidenten gewählt. Er bildet mit Schubert, Bgm.in Daniela Kampfl aus Mils bei Hall sowie Bgm. Benedikt Lentsch aus Zams das aktuelle Präsidium.

Bild: Das Präsidium des Tiroler Gemeindeverbandes, von links: Vize-Präsident Christian Tschugg, Vize-Präsidentin Daniela Kampfl, Präsident Karl-Josef Schubert und Vize-Präsident Benedikt Lentsch.

Foto: Friederike Hirsch

Einen umfangreichen Bericht über den Tiroler Gemeindetag gibt es in Ausgabe Nr. 6/2024 des Magazins tirol.kommunal des Tiroler Gemeindeverbandes.